Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nutzer von Altruja
Im Folgenden finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Nutzer von Altruja.

Präambel
Mit der Anmeldung als Nutzer bei der Altruja GmbH („Altruja“) akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Altruja als Nutzer („Nutzer AGB“). Altruja stellt unter verschiedenen Top-Level-Domains sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains („Altruja-Webseiten“) ein internetbasiertes System und Dienste von Altruja zur Verfügung. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Altruja unabhängig davon, auf welcher der Altruja-Webseiten sich der Nutzer registriert oder einloggt. Die Nutzung der Altruja-Webseiten ist für den Nutzer kostenfrei.

1. Gegenstand
1.1. Altruja bietet Charity-Veranstaltern eine internetbasierte Möglichkeit, um so genannte „Fundraising- Aktionen“ (Sammeln von Geldern für insbesondere gemeinnützige und mildtätige Zwecke) durchzuführen.
Charity-Veranstalter im Sinne dieser Charity-Veranstalter AGB sind insbesondere privatrechtlich oder öffentlich-rechtlich organisierte Vereine, Stiftungen, staatliche oder private Hochschulen, Kirchen und staatliche und nichtstaatliche Einrichtungen sowie Nichtregierungsorganisationen, die nicht wirtschaftlich orientiert sind. Nutzer im Sinne dieser AGB sind:
a) „Spender“, also jene Personen, die den Charity-Veranstaltern Geld für deren Zwecke zur Verfügung stellen; und
b) sogenannte „Fundraiser“, also jene Personen, die Charity-Veranstalter durch Spendenwerbung gegenüber Dritten bei deren Fundraising-Aktionen unterstützen.
Gegenstand dieses Vertrages ist eine diesbezügliche Nutzungsregelung der Altruja-Webseiten durch die Nutzer. Zweck des Vertrages ist hierbei auch, eine multiplikative Datenbank der Nutzer zu schaffen, um andere auf Altruja eingestellte Fundraising-Aktionen zu fördern.
1.2. Unmittelbar nach Zahlungseingang verschickt Altruja eine Eingangsbestätigung an die vom Spender bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Diese Eingangsbestätigung ist keine Spendenquittung, die zum Vorsteuerabzug berechtigt. Das Verschicken einer solchen Spendenquittung obliegt der Verantwortung des entsprechenden Charity-Veranstalters, dem zu diesem Zweck die hierfür erforderlichen Daten des Spenders übermittelt werden.

2. Pflichten des Nutzers
2.1. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr sind.
2.2. Sollte es sich bei dem Spender um eine natürliche Person handeln sichert dieser zudem zu, volljährig zu sein.
2.3. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten.
2.4. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
2.5. Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen.
2.6. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos oder sonstigen Inhalte auf den Altruja-Webseiten erlaubt ist. Mit der Anmeldung sichert der Nutzer zu, dass er keine Rechte Dritter verletzt. Im Falle der Zuwiderhandlung wird der Nutzer Altruja und/oder den Angestellten von Altruja von jeglicher Haftung freistellen und auch die durch die Inanspruchnahme entstehenden Kosten, einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung, ersetzen.
2.7. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den Altruja-Webseiten die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Altruja-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch SPAM) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, UWG), gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramiden-Systeme).

3. Haftung von Altruja / Gewährleistung
3.1. Altruja haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von Altruja, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Altruja beruhen sowie für Schäden, die durch Fehlen einer von Altruja garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden.
3.2. Altruja haftet unbeschränkt für Schäden, die durch Altruja oder einem seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.
3.3. Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Altruja außer in den Fällen der Ziffer 3.1. und der Ziffer 3.4. der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen.
3.4. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
3.5. Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche gegen Altruja beträgt ein Jahr außer in den Fällen der Ziffern 3.1., 3.2. oder 3.4.
3.6. Die Verjährungsfrist für sonstige Mängelansprüche beträgt ein Jahr.

4. Laufzeit
Der Vertrag gilt für auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzer kann die Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Altruja kann den Vertrag nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen kündigen, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit auch ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt insbesondere vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für Altruja unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von Altruja und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
a) die Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer oder der Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2. dieser AGB;
b) der Ruf der auf den Altruja-Webseiten angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z.B. wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);
c) der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften (oder deren Methoden oder Aktivitäten), die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
d) der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.

5. Schlussbestimmungen
5.1. Altruja behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dass dies für den Nutzer nicht zumutbar ist. Altruja wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht dieser der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer genehmigt. Altruja wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
5.2. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung.
5.3. Aufrechnungen durch den Nutzer sind nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Soweit eine Aufrechnung durch den Nutzer unzulässig ist, gilt dies auch für etwaige Zurückbehaltungsrechte des Nutzers.
5.4. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an Altruja per E-Mail mit dem von jeder der Altruja-Websites aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an Altruja übermitteln. Altruja kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer an die E-Mail-Adresse übermitteln, die der Nutzer als aktuelle E-Mail-Adresse in seinem Nutzerprofil angegeben hat.
5.5. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Regelungslücken.
5.6. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist – soweit gesetzlich zulässig – München.
5.7. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

München, März 2010

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